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Das Fremdenrechtsänderungsgesetz und seine Auswirkungen

Integrationsforen

Die Neuerungen im Fremdenrechtsänderungsgesetz
Konkrete Änderungen und praktische Auswirkungen

Mit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2017 des Bundes, BGBl. I
Nr. 145/2017 1, wurde das Asylgesetz 2005, das BFA-Verfahrensgesetz,
das Grundversorgungsgesetz des Bundes und das Fremdenpolizeigesetz
2005 abgeändert.
Darin wurden mehrere neue Maßnahmen einerseits für Asylwerbende
im laufenden Verfahren und andererseits für Asylwerbende
mit negativem Bescheid erlassen. Diese Maßnahmen sollen der
Wahrung des öffentlichen Interesses, der öffentlichen Ordnung
sowie der zügige Bearbeitung von Asylverfahren und anschließender
Rückkehr- bzw Abschiebeverfahren dienen.

So gilt beispielsweise grundsätzlich für alle Asylwerbende:
• Die Wohnsitzbeschränkung, „Residenzpflicht“, bezogen auf ein
konkretes Bundesland unabhängig vom Bezug der Grundversorgung
• Die Anordnung der Unterkunftnahme bezogen auf ein bestimmtes
Quartier im Rahmen der Grundversorgung
Sanktionen bei Verletzung dieser Anordnungen und für Asylwerbenden
mit negativem Bescheid und fehlendem Bleiberecht:
• Sanktionen, wenn die Rückkehrberatung nicht in Anspruch genommen
wird
• Die Verpflichtung, bei der Besorgung der Rückkehrdokumente
mitzuwirken
• Die Einweisung in ein Rückkehrberatungszentrum
• Die Verlängerung der Schubhaft
Diese Regelungen sind seit dem 1.11.2017 in Kraft getreten.

Freiwillige Rückkehr, eine Alternative?

Erfahrungen aus der freiwilligen Rückkehrhilfe der Caritas
Mit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2017 wird durch die verschiedensten
Regularien vermehrt darauf gedrängt, dass Menschen
ohne Bleibeperspektive in Österreich, freiwillig ausreisen.
Wie ist diese Regelung im Gesetz zu sehen, und ist diese Option
eine tatsächliche Alternative?

Eine Veranstaltung des Landes Salzburg (Referat 2/06 Jugend, Generationen,
Integration), des Salzburger Bildungswerkes Flucht Asyl Integration und der Gemeindeentwicklung Salzburg in Kooperation mit KIJA „Open Heart“

Referent/innen:

Mag. Herbek, stv. Leiter der Außenstelle Salzburg des Bundesamts
für Asyl und Fremdenwesen

DSA Gerlinde Hörl MA, Leiterin der Beratungseinrichtungen in
der Flüchtlingshilfe der Caritas

Eintritt frei

Veranstaltungsnr. Beginn Ende ReferentInnen Format Beitrag Max. Pers.
18-1198 29.01.2018
18:30
29.01.2018
21:30
0,00 € 100